Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen Daniel Schmilinski, tätig unter der Marke digitaldocks (nachfolgend „Auftragnehmer"), und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde"). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Auftragnehmer erbringt Leistungen im Bereich Konzeption, Design und Entwicklung digitaler Werkzeuge — insbesondere Websites, Online-Shops, Konfiguratoren, Mitgliederbereiche, Plattformen und individuelle Web-Tools (sogenannte „Andocklösungen"). Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. dem Auftragsbestätigungsschreiben.
§ 3 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung (auch per E-Mail) oder durch tatsächlichen Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
§ 4 Leistungen & Mitwirkungspflichten
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Auftragsdurchführung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge und Materialien rechtzeitig bereitzustellen. Verzögerungen aufgrund nicht erfüllter Mitwirkungspflichten gehen zu Lasten des Kunden.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, einzelne Leistungen ganz oder teilweise durch qualifizierte Dritte erbringen zu lassen, soweit dies dem Projektfortschritt dient.
§ 5 Vergütung & Zahlungsbedingungen
Soweit nicht abweichend vereinbart, gelten die im Angebot ausgewiesenen Festpreise. Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei umfangreichen Projekten ist der Auftragnehmer berechtigt, Teilzahlungen nach Projektfortschritt in Rechnung zu stellen. Üblich ist eine Aufteilung in Anzahlung bei Auftragsstart, Zwischenzahlungen nach Erreichen vereinbarter Meilensteine sowie eine Schlusszahlung nach Abnahme.
§ 6 Lieferfristen
Angegebene Lieferfristen sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet, unverbindliche Richtwerte. Verzögerungen, die der Kunde durch nicht rechtzeitige Mitwirkung oder nachträgliche Änderungswünsche zu vertreten hat, verlängern verbindliche Fristen entsprechend.
§ 7 Abnahme
Nach Fertigstellung der Leistung erfolgt eine gemeinsame Abnahme. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe keine schriftliche Beanstandung wesentlicher Mängel oder wird die Lösung produktiv genutzt, gilt die Leistung als abgenommen.
§ 8 Nutzungsrechte
Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung überträgt der Auftragnehmer dem Kunden die für den vertraglichen Zweck erforderlichen, nicht-ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbegrenzten Nutzungsrechte an den eigens erstellten Werkergebnissen.
Rechte an eingesetzten Open-Source-Komponenten, Bibliotheken und Werkzeugen verbleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern. Der Auftragnehmer behält sich vor, wiederverwendbare Bausteine, generische Code-Module und allgemeines Know-how in anderen Projekten weiter zu verwenden.
§ 9 Gewährleistung & Garantie
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die vereinbarten Leistungen frei von wesentlichen Mängeln erbracht werden. Tritt innerhalb von 12 Monaten nach Abnahme ein vom Auftragnehmer zu vertretender Mangel auf, wird dieser im Rahmen der Garantie kostenfrei behoben (Nachbesserung).
Von der Garantie ausgenommen sind Beeinträchtigungen, die durch unsachgemäße Nutzung, eigenmächtige Änderungen durch den Kunden oder Dritte, Drittsysteme, veränderte API-Schnittstellen oder höhere Gewalt entstehen.
§ 10 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung — insbesondere für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden — ist ausgeschlossen.
§ 11 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des Vertrags zu nutzen.
§ 12 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. Details ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung.
§ 13 Referenznennung
Der Auftragnehmer ist berechtigt, das abgeschlossene Projekt nach Live-Schaltung als Referenz zu nennen, Screenshots in seinem eigenen Portfolio und auf Plattformen wie LinkedIn zu zeigen sowie den Kunden namentlich zu erwähnen. Der Kunde kann der Referenznennung jederzeit schriftlich widersprechen.
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist — sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist — der Sitz des Auftragnehmers.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.